• ERZ-Gebühren: Feste Rabatt-/Zuschlagsregel nötig

ERZ-Gebühren: Feste Rabatt-/Zuschlagsregel nötig

20.09.2017    

Entsorgung und Recycling Zürich (ERZ) wird durchleuchtet, weil es dort offenbar jahrelang zu Unregelmässigkeiten gekommen ist. Neben der möglichen Verletzung von Vorschriften und Weisungen gibt es bei ERZ aber noch eine weitere Baustelle: Die Gebühren.

Diese sind seit Jahren stets angewachsen, obwohl immer behauptet wurde, dass sie abnehmen und somit über eine lange Dauer nicht gesenkt wurden. Heute sind die Gebühren beim Abwasser auf CHF 115 Millionen und beim Abfall auf 220 Millionen an Reserven angewachsen. 

Aufgrund einer Motion von mir und Gemeinderat Scherr, sind daher die Gebühren für Abfallinfrastruktur im Rahmen einer Bonusaktion für die Jahre 2017 bis 2019 um die Hälfte gesenkt worden. Und aufgrund einer Motion, welche ich mit Gemeinderat Kirstein einreichte, schlägt der Stadtrat für 2018 und 2019 den vollständigen Verzicht auf den Infrastrukturpreis für Abwasser vor. Diese neue Bonusaktion muss allerdings noch vom Gemeinderat abgesegnet werden.

Diese Senkungen der Gebühren sind erfreulich. Unbefriedigend ist, dass dafür jedes Mal eine Motion von uns nötig ist. Abhilfe schaffen würde eine feste Rabatt-, resp. Zuschlagsregel in den entsprechenden Verordnungen. Damit könnten die Finanzreserven von ERZ Abwasser und ERZ Abfall so verringert werden, dass sie sich langfristig pro Bereich in einem Band zwischen CHF 40 und maximal 60 Millionen bewegen. Gemeinsam mit Gemeinderat Kirstein habe ich den Stadtrat zu entsprechenden Vorkehrungen aufgefordert.

In der Motion weisen wir auch auf die neuen Abrechnungsmodalitäten hin. Bisher wurden nämlich Investitionen zum Teil in der laufenden Rechnung verbucht, zukünftig müssen diese vollständig und über die gesamte Nutzungsdauer abgeschrieben werden. Dies führt dazu, dass der Gewinn - und damit die Reserve - massiv gesteigert werden. Gleichzeitig wird der Bedarf an Reserven aber viel kleiner, da grosse Investitionen nicht mehr über die laufende Rechnung finanziert werden. Die Reserven von ERZ bleiben daher trotz der Bonusaktionen zu hoch und werden weiter anwachsen.

Deshalb haben wir eine Reduktion der Reserven gefordert, welche allen Beteiligten wie Gewerbe, Mietern, Hauseigentümern zu Gute kommen. Die Chancen für eine solche Anpassung stehen gut, hat der Gemeinderat doch die Motion ohne Diskussion dem Stadtrat direkt zur Ausarbeitung einer Weisung überwiesen.